Kita gerettet, soziale Projekte gestärkt – Harburg setzt klares Zeichen gegen Olympia-Träume

Hamburg-Harburg – Die Bezirksversammlung Harburg hat auf ihrer Sitzung am 27. Januar ein deutliches Zeichen für soziale Gerechtigkeit und gegen Prestigeprojekte gesetzt. Zwei zentrale Anträge der Linksfraktion wurden einstimmig beschlossen – ein starkes Signal an den Hamburger Senat, dass Kürzungen im Bildungs- und Sozialbereich auf entschlossenen Widerstand stoßen.

Die drohende Schließung der inklusiven Kita Elfenwiese wurde nach intensiver Debatte abgelehnt. Der Antrag zur Sicherung des Standorts erhielt die Zustimmung aller Fraktionen. Der Senat ist nun in der Pflicht, tragfähige Alternativen zu entwickeln. Die Initiative der Eltern, die durch ihren unermüdlichen Einsatz das Thema in die Öffentlichkeit getragen haben, wurde parteiübergreifend gewürdigt.

Klares Nein zu Kürzungen im sozialen Bereich

Auch der zweite Antrag der Linksfraktion, der die Rücknahme von Kürzungen bei den SIN-Mitteln und Geflüchteten-Mehrbedarfen forderte, wurde mit großer Mehrheit beschlossen. Die Bezirksversammlung spricht sich damit geschlossen gegen den Abbau sozialräumlicher Strukturen aus. In Zeiten wachsender sozialer Herausforderungen sei es unverantwortlich, bei Angeboten für Kinder, Familien und Geflüchtete zu sparen, so der Tenor der Sitzung.

In der Aktuellen Stunde ging die Linksfraktion noch einen Schritt weiter und kritisierte die Olympia-Pläne des Senats scharf. Während wichtige soziale Infrastruktur vernachlässigt werde, plane man Milliardeninvestitionen für eine Bewerbung um die Olympischen Spiele. Der Verweis auf marode Sportstätten, fehlende Wasserzeiten und die mangelhafte Schwimmausbildung von Kindern im Bezirk traf einen Nerv.

Ab dem 31. Januar will die Linksfraktion gemeinsam mit Unterstützern auf der Straße aktiv werden und Unterschriften für ein Olympia-Referendum im Mai sammeln.